IMPRESSUM & AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die ENGLISCH NACH MAß ® GMBH (im Folgenden: EnM) bietet Gruppen- sowie Einzeltrainings. Die Durchführung des Trainings findet in der vertraglich vereinbarten Art und Weise statt. eLearning-Lizenzen, Lehrbücher und Audiodateien sind nicht im Trainingspreis enthalten.

Terminverschiebungen
Terminverschiebungen sind grundsätzlich in Ausnahmefällen* möglich, sofern nicht nachfolgend gesondert festgelegt, jedoch muss EnM eine rechtzeitige Terminverschiebung (bis 12.00 Uhr des Vortages / für montags gilt der Freitag der Vorwoche / für gesetzliche Feiertage gilt der letzte vorherige Arbeitstag) schriftlich per E-Mail mitgeteilt werden. In Ausnahmefällen können die Trainings nach Rücksprache mit EnM für max. vier Wochen pro Kalenderjahr pausieren. Für Trainingseinheiten, die vom Kunden nicht fristgerecht abgesagt werden, besteht kein Anspruch auf Nachholung bzw. Rückvergütung der Kursgebühr. Im Rahmen der Kündigungsfrist entfällt das Recht des Kunden auf kostenfreie Absagen des Trainings. Diese Einheiten werden dem Kunden als geleistet in Rechnung gestellt. Bei urlaubs- oder krankheitsbedingtem Ausfall des Trainers, wird seitens EnM eine Vertretung organisiert.

*Hier handelt es sich um eine kulanzbasierte Regelung, die bei häufigen Absagen entfällt. Als häufig gelten zwei oder mehr aufeinanderfolgende Absagen. Es besteht kein Anspruch auf diese Leistung seitens des Kunden, da es sich um eine reine Kulanzleistung handelt.

Bei halb-, ganz- oder mehrtägigen Intensivtrainings/Workshops fallen bei vorherigen Absagen folgende Gebühren an:
• bis 30 Werktage vor Trainingsbeginn: 50%,
• bis 20 Werktage vor Trainingsbeginn: 75%,
• danach 100% der Trainingsgebühr,
zuzüglich jeweils der Kosten, die EnM im Zusammenhang mit der Stornierung des Trainings entstanden sind, wie z.B. für Buchungen von Reisen, Unterkünften u.ä.

EnM-24/7
Die Lizenzgebühr wird erstmalig mit Vertragsabschluss abgerechnet, danach in einem Zyklus von 12 / 6 Monaten, abhängig von der gebuchten Lizenzlaufzeit, dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Lizenzgebühr beinhaltet die unbegrenzte Nutzung der eLearning Plattform sowie die vertraglich vereinbarte Teilnahme an Gruppentrainings auf der EnM-24/7 Plattform während der Laufzeit der Lizenz. Die Lizenz gilt für die vereinbarte Laufzeit und ist nicht vor Ende der Laufzeit kündbar.

Einzeltrainings sind zusätzlich zu der Lizenz über Credits buchbar. Um Einzeltrainings in Anspruch zu nehmen, muss eine gültige Lizenz vorhanden sein. Gebühren für bereits gebuchte Lizenzen und Credits sind nicht erstattungsfähig.

Einzeltrainings werden in Intervallen von 15 Minuten abgerechnet, 15 Minuten = 1 Credit. Credits sind in verschiedenen Kontingenten buchbar. Einzeltrainings sind für 15, 30, 45 oder 60 Minuten buchbar. Eine Buchung für 90 Minuten = 1 Buchung für 60 Minuten + 1 Buchung für 30 Minuten im Anschluss. Terminabsagen bei mit Credits gebuchten Trainings sind bis maximal 24 Stunden vor gebuchtem Trainingsbeginn möglich. Bei Terminabsagen mit kürzerer Frist verfallen die jeweils gebuchten Credits.

Lizenzen
Bei jeder Lizenz handelt es sich um eine nicht-exklusive Lizenz für den Zugriff auf das Produkt EnM-24/7 und dessen Nutzung während des jeweiligen Vertragsjahres. Jede Lizenz berechtigt den einzelnen Lernenden, der die Lizenz durch Registrierung über das Produkt EnM-24/7 aktiviert, während des Vertragsjahres, in dem die Lizenz erworben wurde, auf das Produkt zuzugreifen und es zu nutzen, vorbehaltlich der Bedingungen dieser Vereinbarung. Jede Lizenz kann jeweils nur von einem Lernenden genutzt werden, aber die Lizenzen sind unter den Lernenden des Kunden und seiner verbundenen Unternehmen übertragbar, und jede Lizenz, die von einem Lernenden (oder vom Kunden im Namen eines Lernenden) deaktiviert wurde, kann auf einen anderen Lernenden übertragen und von diesem reaktiviert werden, vorausgesetzt, dass keine Lizenz auf mehr als einen einzelnen Lernenden zu einem beliebigen Zeitpunkt registriert oder häufiger als einmal alle 90 Tage übertragen wird. Lizenzen dürfen ausschließlich von Mitarbeitenden des Kunden und seiner verbundenen Unternehmen genutzt werden und dürfen nicht an Personen übertragen, unterlizenziert oder weiterverkauft werden, die keine Mitarbeitenden des Kunden oder eines seiner verbundenen Unternehmen sind. Ein Nutzer muss mindestens 18 Jahre alt sein, um eine Lizenz zu aktivieren und auf das Produkt gemäß dieser Vereinbarung zuzugreifen und es zu nutzen. Lernende, die jünger als 18 Jahre sind, dürfen nicht auf das Produkt zugreifen oder es nutzen. EnM behält sich das Recht vor, jede Lizenz, die von einem Lernenden unter 18 Jahren aktiviert wurde, zu widerrufen. Eine Erstattung der Gebühren ist ausgeschlossen.

Credits
Credits sind einer Lizenz zugeteilt und an diese gebunden. Sie sind nur zusammen mit dieser Lizenz unter den Teilnehmenden des Kunden und der mit ihm verbundenen Unternehmen übertragbar. Jeder Credit berechtigt einen Lernenden zu 15 Minuten Einzelunterricht auf der EnM-24/7 Lernplattform. Credits dürfen ausschließlich von den Teilnehmern des Kunden und der mit ihm verbundenen Unternehmen genutzt werden und dürfen nicht an eine Person übertragen, unterlizenziert oder weiterverkauft werden, die nicht Teilnehmer des Kunden oder eines seiner verbundenen Unternehmen ist. Credits müssen in dem Vertragszeitraum genutzt werden, für den sie erworben wurden. Bis zum Ende des jeweiligen Lizenzzeitraums nicht in Anspruch genommene Credits verfallen zum Ende des Lizenzzeitraums. Eine Verlängerung der Lizenzlaufzeit beinhaltet keine Übertragung der für den Lizenzzeitraum nicht in Anspruch genommenen Credits.

Services und Support
In der je Lizenz zu entrichtenden Gebühr sind folgende Service- und Supportleistungen enthalten:
1. Produkt-Hosting,
2. Produkt-Updates und Fehlerbehebungen,
3. alle übrigen Service- und Supportleistungen, die vertraglich vereinbart sind.
Die Leistungen gem. Zf. 2. werden im Rahmen von regelmäßigen Software Updates, Produktinnovationen u.ä. in einem nicht festgelegten Turnus erbracht. Alle zusätzlichen Dienstleistungen und/oder Supportleistungen werden zu den Standard-Stundensätzen der Englisch nach Maß GmbH in Rechnung gestellt, sofern nicht vertraglich etwas anderes vereinbart wurde.

Laufzeit und Beendigung
Die Laufzeit verlängert sich automatisch für einen weiteren Zeitraum, der der Grundlaufzeit entspricht, es sei denn, eine der Parteien kündigt schriftlich mindestens 90 Tage vor Ablauf der aktuellen Laufzeit. Diese Vereinbarung endet am letzten Tag der Laufzeit, sofern sie nicht gemäß diesem Absatz früher gekündigt wird. Jede Partei kann diesen Vertrag kündigen, wenn die andere Partei diesen Vertrag wesentlich verletzt und die Verletzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach schriftlicher Benachrichtigung behoben wird oder die andere Partei zahlungsunfähig wird oder für zahlungsunfähig erklärt wird oder Gegenstand eines Verfahrens im Zusammenhang mit ihrer Liquidation oder Insolvenz ist. Bei Beendigung des Vertrags endet der Zugang zu allen Lizenzen, alle Credits verfallen, und EnM ist nicht verpflichtet, im Rahmen dieses Vertrags gezahlte Beträge zu erstatten. Das Erlöschen oder die Beendigung dieser Vereinbarung hat keinen Einfluss auf die Bestimmungen, die das Erlöschen oder die Beendigung überdauern sollen.

Zusicherungen und Garantien, Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung
EnM lehnt alle anderen Garantien und Zusicherungen (ausdrücklich oder stillschweigend, mündlich oder schriftlich) in Bezug auf diese Vereinbarung, das Produkt und/oder die Dienstleistungen und den Support ab, einschließlich der stillschweigenden Garantien der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck, der Nichtverletzung von Rechten oder des fehlerfreien oder ununterbrochenen Dienstes, und einschließlich aller stillschweigenden Garantien, die sich aus dem Handelsverlauf, der Leistung oder dem Handelsbrauch ergeben. Darüber hinaus können die Dienstleistungen und der Support und/oder das Produkt Einschränkungen, Verzögerungen und anderen Problemen unterliegen, die nicht im Verantwortungsbereich der Partner liegen, und die mit der Nutzung des Internets, der elektronischen Kommunikation oder neuen Formaten, die neue Technologien nutzen, verbunden sind. EnM ist nicht für Verzögerungen, Lieferausfälle, Kompatibilitäts- und/oder Leistungs- und Leistungsbeständigkeitsprobleme oder andere Schäden verantwortlich, die sich aus solchen Problemen ergeben. EnM haftet gegenüber dem Kunden oder einer anderen natürlichen oder juristischen Person nicht für mittelbare Schäden (insbesondere Schäden aufgrund von Gewinn-, Geschäfts- oder Datenverlusten), unabhängig davon, ob diese auf Vertrag, Gewährleistung, unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit), Produkthaftung oder vergleichbaren Handlungen beruhen. Jede Partei erkennt an, dass die vorstehenden Beschränkungen ein wesentliches Element der Vereinbarung zwischen den Parteien sind und dass ohne diese Beschränkungen die Preisgestaltung und andere in dieser Vereinbarung festgelegte Bedingungen wesentlich anders ausfallen würden. Dieser Absatz gilt auch nach Ablauf oder Beendigung der Vereinbarung.

EnM-Learn/EnM-F2F

EnM-24/7 ist Teil von EnM-Learn/EnM-F2F. Die Lizenzregelungen und Lizenzgebühren unterliegen den Konditionen wie zuvor unter EnM-24/7 ausgeführt. Die Lizenzgebühr wird erstmalig mit Vertragsabschluss abgerechnet, danach in einem Zyklus von 12 Monaten dem Vertragspartner in Rechnung gestellt. Die Lizenzgebühr beinhaltet die unbegrenzte Nutzung der eLearning Plattform, sowie die unbegrenzte Teilnahme an Gruppentrainings auf der EnM-24/7 Plattform während der Laufzeit der Lizenz. Um die EnM-24/7 Lernplattform in Anspruch zu nehmen, muss eine gültige Lizenz für jeden Lernenden vorhanden sein.

Firmeninterne Gruppen- oder Einzeltrainings mit Stammtrainern sind zusätzlich zu der Lizenz buchbar und unterliegen den zuvor a.a.O. aufgeführten Konditionen für Terminverschiebungen.

EnM-Learn ist eine Online Blended Learning Lösung mit digitalen Trainings im virtuellen Klassenzimmer über eine Videokonferenz Software. Trainings sind als 45, 60 oder 90 Minuten Sitzung buchbar.

EnM-F2F ist eine Präsenztraining (Face-to-Face) Blended Learning Lösung in den betrieblichen Räumen des Vertragspartners. Das Training findet in den Räumlichkeiten des Vertragspartners statt. Trainings sind als 90 Minuten Sitzung buchbar.

Die Mindestvertragslaufzeit für EnM-Learn und EnM-F2F beträgt sechs Monate. Eine frühere Kündigung des Vertrags ist ausgeschlossen. Die für die Mindestvertragslaufzeit vereinbarten Trainingseinheiten werden unabhängig von der tatsächlichen Durchführung in Rechnung gestellt, soweit nicht EnM den Ausfall zu vertreten hat.

Teilnahme und Haftung
Ein Wechsel des Trainers berechtigt den Vertragspartner weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Minderung des Entgelts.
Engagierte, regelmäßige Teilnahme ist die Voraussetzung für eine Verbesserung der Kenntnisse der Teilnehmenden.
An gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt (Ausnahme EnM-Learn, EnM-24/7 oder Online Training in Absprache mit dem jeweiligen Trainer).
EnM haftet für Unfälle im Rahmen ihrer Betriebshaftpflicht. Jede weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Mit der Teilnahme am Training erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Trainingsvertrag verbindlich an.

Gebühren, Abrechnung und Zahlung
Die Trainings- und Lizenzgebühren, Credits, Anfahrtspauschalen sowie Zahlungsfristen werden gesondert im Rahmen des Trainingsvertrags vereinbart. Der Kunde ist verpflichtet, die Gebühren für die Lizenzen und Credits, die für den vereinbarten Vertragszeitraum festgelegt wurden, vor Beginn des vereinbarten Vertragszeitraums zu bezahlen. Diese Gebühren. die insgesamt und vollständig für die vertraglich vereinbarten Lizenzen und Credits für die jeweilige Vertragslaufzeit zu zahlen sind, sind nicht erstattungsfähig.
Die geleisteten Trainingseinheiten und Anfahrten werden grundsätzlich monatlich abgerechnet und dem Kunden in Rechnung gestellt. Wenn nicht anders vereinbart, sind diese sofort fällig. Bei Kündigungen seitens des Kunden von Verträgen mit Kündigungsfrist muss die vertraglich festgesetzte Kündigungsfrist eingehalten werden. Nach erfolgter Kündigung von Trainings besteht für den Kunden keine Möglichkeit mehr, Trainings kostenfrei abzusagen. Vom Kunden dennoch abgesagte Trainings werden in Rechnung gestellt.

Bei unbefristeten Verträgen mit Kündigungsfrist sind die Stundenhonorarsätze während der Grundvertragslaufzeit (bis 31. Dezember des Jahres, in dem der Vertrag abgeschlossen wurde) unveränderlich. Ab 1. Januar des Folgejahres kann die vereinbarte Vergütung jeweils zum 1.1. eines jeden Kalenderjahres im gleichen Verhältnis erhöht oder verringert werden, wie sich der vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden für Deutschland ermittelte Verbraucherpreisindex (Basis 2020 = 100) gegenüber dem Stand bei Vertragsbeginn verändert hat. In diesem Fall wird die Englisch nach Maß GmbH die Anpassung des Stundensatzes nach pflichtgemäßem Ermessen (§§ 315 ff. BGB) einseitig mit Wirkung zum Januar des Folgejahres vornehmen. Weitere Anpassungen erfolgen zu den gleichen Voraussetzungen. Ausgangsbasis ist jeweils der Indexstand zum Zeitpunkt der letzten Anpassung.

Gebühren für Lehrbücher, Arbeitsbücher, Audiodateien, Software usw. sind sofort fällig. Die vereinbarte Lizenzgebühr für die EnM-24/7 Plattform wird für jeden Teilnehmenden, zu den vertraglich festgelegten Zeiträumen berechnet und ist sofort fällig. Der Zugang zu der jeweiligen eLearning Plattform ist auf die Dauer der jeweiligen Lizenz begrenzt.

Bei Präsenztrainings wird eine gesonderte Anreisepauschale berechnet.

Alle Zahlungsverpflichtungen aus diesem Vertrag sind ohne jegliche Abzüge in Euro zu erfüllen. Für die Beurteilung, ob Zahlungen fristgemäß geleistet wurden, ist das Datum, an dem der Betrag dem Konto gutgeschrieben wird, maßgeblich. Kommt der Kunde mit der Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, schuldet er Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften.

IP-Eigentum
Im Verhältnis zwischen den Parteien sind und bleiben alle Patente, Urheberrechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, Marken, Geschäftsgeheimnisse und jede andere Form von geistigen Eigentumsrechten, die in irgendeiner Gerichtsbarkeit anerkannt sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwendungen und Registrierungen, die von der Englisch nach Maß GmbH und ihrem Partner Voxy Inc. (im Folgenden: die Partner) verwendet werden, um das Produkt, die Lizenzen und/oder die Services und den Support bereitzustellen (zusammenfassend “geistiges Eigentum der Partner”), Eigentum der Partner. Es ist dem Kunden nicht gestattet,
1. das geistige Eigentum der Partner zu kopieren, zu modifizieren, davon abgeleitete Werke zu erstellen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zurückzuentwickeln, neu zu erstellen oder anderweitig zu versuchen, dieses geistige Eigentum anhand der Programmierungscodes zu ermitteln, oder
2. die Patent-, Urheberrechts-, Marken- oder sonstigen Eigentumsrechtshinweise der Partner zu löschen, zu ändern, zu verdecken oder zu entstellen.

“Voxy”, das Voxy-Design-Logo, “EnM-24/7” und bestimmte andere Namen oder Logos (die “Unternehmensmarken”) sind Dienstleistungsmarken oder Marken der Partner. Darüber hinaus sind das “Aussehen” und die “Anmutung” des Produkts und der Webseiten der Partner (einschließlich und ohne Einschränkung Farbkombinationen, Schaltflächenformen, Layout, Design und alle anderen grafischen Elemente) ebenfalls durch die Marken, Dienstleistungsmarken und Urheberrechte der Partner geschützt. Die Partner gewähren dem Kunden eine nicht-exklusive, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung der Marken der Partner (in der von den Partnern zur Verfügung gestellten Form), soweit dies für den Kunden zur Ausübung seiner Rechte und Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass eine solche Nutzung der Unternehmensmarken (VOXY/ ENGLISCH NACH MAß ® GMBH) ausschließlich dem Unternehmen des Kunden zugutekommt und im Namen des Unternehmens erfolgt.

Abwerbeverbot
Unsere angestellten und frei¬beruflichen Mitarbeiter/innen dürfen bis zu 36 Monate nach Abschluss des letzten Auftrags des Kunden ohne unsere Genehmigung weder direkt noch indirekt angestellt, beschäftigt oder beauftragt werden. Auch darf ihnen weder ein Angebot mündlich noch schriftlich oder in sonstiger Weise für eine solche Betätigung unterbreitet werden. Falls der Vertragspartner gegen dieses Abwerbeverbot verstößt, verpflichtet er sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe von €15.000,00.

Kündigungsfristen
Die Veranstaltung kann nicht vor Ende der vertraglich festgesetzten Laufzeit gekündigt werden. Bei Nichtbeachtung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich die ENGLISCH NACH MAß® GMBH eine Kündigung der Teilnahme vor.

Vertrauliche Informationen
Vertrauliche Informationen sind Informationen, die der anderen Partei während der Vertragslaufzeit offengelegt wurden oder von denen diese Kenntnis erlangt hat und die sich auf die Geschäftstätigkeit, die Kunden, die Produkte, die geplanten Produkte, die Pläne, die Erfindungen, die Verfahren und die Techniken der offenlegenden Partei beziehen und die aufgrund ihrer Art oder des Zusammenhangs ihrer Offenlegung als vertraulich oder geschützt angesehen werden sollten. Zu den vertraulichen Informationen gehören nicht Informationen, die der Öffentlichkeit allgemein bekannt sind oder ohne Zutun der empfangenden Partei bekannt werden oder die die empfangende Partei rechtmäßig von einem Dritten erhalten hat.
Jede Partei wird die vertraulichen Informationen der anderen Partei ausschließlich zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen oder zur Ausübung ihrer Rechte im Rahmen dieser Vereinbarung verwenden, diese Informationen vor einer Offenlegung mindestens mit der gleichen Sorgfalt schützen, die sie zum Schutz ihrer eigenen vertraulichen Informationen anwendet, mindestens jedoch mit angemessener Sorgfalt.
Die Parteien verpflichten sich, die Informationen streng geheim zu halten, nicht kommerziell zu verwerten, Dritten nicht zugänglich zu machen und zu keinem anderen Zweck als dem der Durchführung des Vertrages zu verwenden. Der Empfänger darf Informationen nur denjenigen seiner Mitarbeiter zugänglich machen, die diese Informationen im Rahmen der Durchführung des Vertrages zwingend benötigen und die zuvor schriftlich zur Geheimhaltung der Informationen in dem in dieser Vereinbarung niedergelegten Umfang verpflichten wurden, und zwar auch für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Dieser Absatz gilt auch nach Ablauf oder Beendigung der Vereinbarung.

Sonstiges
EnM und der Kunde sind unabhängige Vertragspartner, insbesondere wird aufgrund dieses Vertrages keine Partnerschaft, kein Joint Venture und kein Vertretungsverhältnis begründet. Keine der Parteien kommt mit der Erfüllung dieses Vertrags in Verzug, wenn ihre Leistung (mit Ausnahme der Zahlung der Gebühren) durch höhere Gewalt wie Krieg (ob tatsächlich erklärt oder nicht), Sabotage, Aufstand, Rebellion, Aufruhr oder andere Akte zivilen Ungehorsams, Handlungen eines Staatsfeindes verzögert oder verhindert wird, Regierungshandlungen, gerichtliche Maßnahmen, Arbeitskonflikte, Frachtembargos, Epidemien, Quarantäne, Stürme oder andere widrige Wetterbedingungen, Feuer, Überschwemmungen, Erdbeben oder andere höhere Gewalt, terroristische Handlungen, Fehlfunktionen von Satelliten, Internetausfälle, Ausfälle von Kommunikationsleitungen, Stromausfälle oder andere Gründe, die sich der Kontrolle der jeweiligen Partei entziehen. Jede Partei erklärt sich damit einverstanden, dass die andere Partei ihren Namen und ihr Logo (in der bereitgestellten Form) in Marketingmaterialien, einschließlich der Kennzeichnung auf der/den Webseiten, und auf andere Weise verwenden darf, soweit dies in Verbindung mit dieser Vereinbarung erforderlich ist. Diese Vereinbarung unterliegt nicht dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, dessen Anwendung ausdrücklich ausgeschlossen wird. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien dar und ersetzt alle Angebote und alle anderen mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen zwischen den Parteien. Sie kann nur durch eine von jeder Partei unterzeichnete schriftliche Vereinbarung ergänzt oder geändert werden. Versäumt eine Partei, die Erfüllung einer Bedingung dieser Vereinbarung zu verlangen, hindert dies nicht die spätere Durchsetzung einer solchen Bedingung durch diese Partei und gilt nicht als Verzicht auf eine spätere Einforderung. Alle Mitteilungen müssen schriftlich erfolgen und per E-Mail mit Empfangsbestätigung oder per Post an die jeweiligen, auf die im Vertrag aufgeführten Adressen geschickt werden. Der Absender ist für eine wirksame Zustellung zu den üblichen Geschäftszeiten verantwortlich.
Diese Vereinbarung darf vom Kunden nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von EnM abgetreten werden, es sei denn, dass jede Partei diese Vereinbarung aufgrund gesetzlicher Vorschriften an einen Nachfolger abtreten kann, wie zum Beispiel im Falle einer Umstrukturierung, Fusion, Konsolidierung oder eines Verkaufs aller oder im Wesentlichen aller Aktien oder Vermögenswerte der betreffenden Partei

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der ENGLISCH NACH MAß® GMBH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Aus¬schluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Siegburg, Deutschland.

Wirksamkeit und Änderungen der AGB
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages wegen Verstoßes gegen zwingendes Recht nichtig sein oder werden oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, so hat dies auf die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen keinen Einfluss. Die Parteien verpflichten sich, ungültige Bestimmungen oder eine Regelungslücke durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen bzw. auszufüllen, die den ursprünglich beabsichtigten wirtschaftlichen Ergebnissen möglichst nahekommt.
Die maßgebende Fassung dieser AGB ist die in deutscher Sprache vorliegende Fassung.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können kurzfristigen Änderungen unterliegen. Kontaktieren Sie uns, sofern Sie die Übermittlung einer aktuellen Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wünschen.